Geschafft – mein erstes Fachgespräch im Landtag war ein wirklicher Erfolg! Fast 100 Besucher diskutierten mit mir und meinen Gästen die Folgen und Risiken eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU für uns Bürger:
Hinter verschlossenen Türen verhandelt die EU-Kommission mit den USA das TTIP, das Transatlantische Freihandelsabkommen. Die Bürger und ihre Vertreter, die Parlamente sind ausgeschlossen – im Gegensatz zu zahlreichen Vertretern aus der Wirtschaft. Sind diese doch auch die einzigen Nutznießer eines solchen Abkommens.
„Was für eine amerikanische Familie gutes Essen ist, sollte auch für Europäer gutes Essen sein“ – so äußerte sich der ehemalige US-Botschafter Stuart Eizenstat (Transatlantic Business Council) zu den Bedenken der europäischen Bürger und Verbraucherschützer. Ist das so? Wir Grünen – und viele andere Verbände, Fachleute und BürgerInnen in Europa – sehen das anders und wollen unsere Lebens- und Esskultur erhalten.
Unterwanderung unseres hart erkämpften Verbraucherschutzes, Bedrohung unserer – noch – vielfältigen Landwirtschaft durch riesige US-Agrarbetriebe, Gentechnik und Chlorhühnchen auf unseren Tellern und dafür aber eine Zunahme der Billigfleischproduktion für den Export – die Proteste werden immer lauter, doch die Verhandlungen gehen weiter.
Einer intensiven und teilweise kontroversen Diskussion zu all diesen Themen auf dem Podium folgte eine interessante Fragerunde mit dem Publikum, die deutlich machte, dass es keinen Freihandel auf Kosten der Verbraucher geben darf – weder diesseits noch jenseits des Atlantiks – und dass alle gesellschaftlichen Kräfte hier gemeinsam an einem Strang ziehen müssen.
Ich bedanke mich noch einmal besonders bei meinen Gästen auf dem Podium für einen spannenden und interessanten Nachmittag: Martin Häusling (Europaabgeordneter der Grünen), Reinhild Benning (Sprecherin für Landwirtschaftbeim Bund für Umwelt und Naturschutz), Anton Kreitmair (mein Landtagskollege und außerdem Bezirkspräsident des Bayerischen Bauernverbands), und Alexander Lau (Stv. Bereichsleiter Außenwirtschaft und Leiter Referat Europa der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern).