Eigenständigkeit und Konzeptarbeit führen zum Erfolg
Wiesbaden (22.7.2014). Wertvolle Anregungen für die politische Arbeit in ihren jeweiligen Bundesländern haben die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bayern und Hessen bei einem Besuch von Abgeordneten des Münchener Parlaments in Wiesbaden ausgetauscht. „Wir arbeiten an den selben Zielen, aber in völlig unterschiedlichen Situationen“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Ludwig Hartmann (Bayern) und Mathias Wagner (Hessen), „es war sehr inspirierend für die Abgeordneten beider Fraktionen, die Arbeitsweisen des Partners in einer Regierungskoalition mit der CDU mit der Oppositionstätigkeit gegen die CSU-Alleinregierung abzugleichen.“
Einig waren sich GRÜNE aus Bayern und Hessen darin, dass die Fraktionen mit einem konsequent eigenständigen Kurs möglichst viel an grünen Inhalten umsetzen können: „Wir arbeiten in Hessen auch deshalb gut in einer Koalition mit der CDU zusammen, weil wir schon in der Oppositionszeit unsere Hausaufgaben gemacht und 29 Konzeptpapiere zu den unterschiedlichsten Feldern der Landespolitik erarbeitet haben. Deshalb wissen wir und unser Koalitionspartner genau, worüber wir verhandeln können – und wo die Grenzen liegen. Eigenständigkeit und Konzeptarbeit sind auch das, was wir der Bundesebene empfehlen können“, erläutert Wagner.
Hartmann ergänzt: „Mit konsequenter inhaltlicher Arbeit und klarer Abgrenzung von der alleinregierenden CSU, aber auch von den anderen Oppositionsfraktionen, haben die bayerischen Landtags-Grünen ihr Profil seit Beginn der Legislaturperiode erheblich geschärft. GRÜN wächst in Bayern, wie nicht zuletzt die Erfolge bei den Kommunalwahlen und bei der Europawahl beweisen – deshalb konnten wir auch als einziger Landesverband im Mai unser Wahlergebnis verbessern. Der eigenständige GRÜNE Weg ist für uns der einzig gangbare in Richtung Regierungsbeteiligung in Bayern – und dabei profitieren wir natürlich von den in Hessen gemachten Erfahrungen.“
Der Arbeitskreis Ökologie und Ökonomie der GRÜNEN-Fraktion aus Bayern hatte die Kolleginnen und Kollegen in Wiesbaden besucht, dabei die GRÜNEN Landesminister Tarek Al-Wazir und Priska Hinz zum Gedankenaustausch getroffen und an der Fraktionssitzung der hessischen Landtagsfraktion teilgenommen. Im Gespräch mit Wirtschaftsminister Al-Wazir ging es unter anderem um Landesentwicklung, die Energiewende, Unterschiede der Länder in der Verkehrspolitik und gemeinsame Anknüpfungspunkte für eine grünere und gerechtere Wirtschaft. Beim Treffen mit Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Hinz standen unter anderem die Förderung des Ökolandbaus, die Zusammenarbeit mit dem Bauernverband und der Klimaschutz an.
(PRESSEMITTEILUNG – Bündnis 90 / Die Grünen im Bayerischen Landtag)