Mit der Kinderkommission des Landtags besuchte ich New York. Dort haben wir uns mit Vertretern der Vereinten Nationen über die Kinderrechtskonvention ausgetauscht. Außerdem besuchten wir Initiativen und Organisationen, die sich mit Kinderrechten befassen.
Bei unseren Gesprächen mit Vertretern der UN wurde besonders deutlich, wie kleinlich die Flüchtlingspolitik Seehofers ist und wie großartig Merkels Politik, auch und vor allem angesichts der vielen Kinder, die auf der Flucht sind. Deutschland genießt dadurch weltweit einen hervorragenden Ruf. Auch das große bürgerschaftliche Engagement in der Flüchtlingshilfe wird weltweit sehr positiv aufgenommen.
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- Gisela Sengl, MdL, beim Informationsbesuch der Kinderkommission des Bayerischen Landtags, vor den Gebäuden der Vereinten Nationen in New York
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- Gisela Sengl, MdL, mit der Kinderkommission des Bayerischen Landtags (v.r. Gabi Schmidt, Doris Rauscher, Tanja Schorer-Dremel) im Saal der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York
Konkret befassten wir uns mit der UN-Kinderrechtskonvention und deren Umsetzung in Bayern, die im vergangen Jahr immer wieder auf der Tagesordnung der Kinderkommission im Bayerischen Landtag stand. Um die weitere Umsetzung der Konvention in Bayern abstimmen und koordinieren zu können, traf sich die Kinderkommission mit Vertretern der Vereinten Nationen.
Die Kinderrechtskonvention ist seit 1992 in der Bundesrepublik in Kraft. Für die Umsetzung sind sowohl der Bund als auch die Länder zuständig. Um den Erfolg der Umsetzung zu überwachen, fordern die Vereinten Nationen regelmäßig Berichte ein. Deutschland hatte zuletzt 2014 einen solchen Bericht abgeliefert.
Schwerpunktmäßig drehten sich die Gespräche mit den UN-Vertretern um das Thema Kinder und Gewalt – Gewalt gegen Kinder und Kinder in bewaffneten Konflikten.
Neben dem Termin bei den Vereinten Nationen stand noch ein Besuch bei der New Yorker Initiative „Friends of the children“ auf dem Programm, die sich speziell um die Rechte von Kindern mit besonderem Armutsrisiko kümmert. Außerdem gab es einen Gesprächstermin bei UNICEF und bei UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen.