Gemeinsam gegen Corona
Covid-19 begleitet uns jetzt schon eine ganze Weile – und wird das auch noch eine ganze Zeitlang tun. Wir müssen also lernen, mit diesem Virus zu leben. Aktuell geht es darum, die zweite Infektionswelle zu brechen, um eine Überlastung unserer Krankenhäuser und unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die einzig wirksame Gegenmaßnahme, dass alle Bürgerinnen des Landes die Zahl ihrer physischen Kontakte drastisch reduzieren. Das richtet sich zum einen ganz persönlich an uns alle in unserem privaten Verhalten. Das erfordert aber auch drastische Einschnitte im öffentlichen Leben. Deshalb tragen wir Grüne die Vereinbarung der MPK mit, trotz der gravierenden Eingriffe in die Grundrechte der Menschen.
Aber klar ist auch: Das darf nicht nochmal passieren. Die Staatsregierung muss das Runterfahren jetzt nutzen, um einen Weg durch den Herbst und Winter aufzuzeigen und eine weitsichtige Strategie zu entwickeln. Wir brauchen eine gezielte Teststrategie, schnellere Ergebnisse, und kürzere Quarantäne- und Isolationszeiten. Corona hört nicht an der Grenze auf: wir fordern, pauschale Grenzschließungen zu vermeiden, grenzüberschreitenden ÖPNV zu ermöglichen und eine Taskforce für jede Grenzregion einzurichten, um einen weiteren Schnellschuss wie in BGL zu verhindern. Und für die Schulen brauchen wir tragfähige Konzepte, die sich mit Plexiglasscheiben, Raumluftreinigern, alternativen Raumkonzepten und Verstärkerbussen beschäftigen – etwas, das die Staatsregierung über den Sommer sträflich vernachlässigt hat.
Die bayerische Corona-Politik muss “redemokratisiert” werden! Dazu brauchen wir ein Transparenzgesetz und ein Corona-Maßnahmengesetz. Außerdem fordern wir schon seit Langem den Einsatz einer unabhängigen Corona-Kommission, die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung interdisziplinär begleitet, bewertet und Erkenntnisse für zukünftige Herausforderungen zieht.
Wir schlagen vor, die Regierung übernimmt!
Unsere Fraktion hat sich in den letzten Monaten viele Gedanken gemacht, wie wir in Bayern bei der Corona-Bewältigung besser vorankommen. Das hat die Söder-Regierung in vielen Dingen genauso gesehen und unsere Vorschläge übernommen und oder umgesetzt. Eine Übersicht finden Sie hier.
Den Grünen Dringlichkeitsantrag “Gemeinsam durch die Corona-Krise” finden Sie hier.
Grüne Strategiepapiere