Der Grüne Aschermittwoch in Landshut stand unter dem Motto “A Mass statt Hass”. Unter den unglaublich vielen Gästen waren auch viele Bauern, die Stimmung im Saal entsprechend lebhaft. Am Abend war ich noch im Kulturhof Stanggass in Berchtesgaden, mit über hundert Gästen. Auch bei uns gab es draußen Bauernproteste, ein paar sind auch hereingekommen, aber es lief alles sehr friedlich ab.
Leider war das nicht überall der Fall: In Weiden wurde Besucher*innen an der Durchfahrt zur Grünen Veranstaltung gehindert. Die Veranstaltung in Biberach musste aus Sicherheitsgründen ganz abgesagt werden. Und in Hirschaid musste in der darauffolgenden Woche wegen massiver verbaler Bedrohungen und Nötigungen die Grüne Kreisversammlung abgebrochen, unsere Grünen Mitglieder mit Polizeischutz in Sicherheit gebracht werden.
Das kann so nicht weitergehen. Demonstrieren und freie Meinungsäußerungen gehören zur Demokratie. Aber wenn Bedrohungen und Gewalt eingesetzt werden, ist die Grenze des legalen Protests überschritten. Dieses Verhalten wird auch geahndet. Wir Grüne sind in engem Austausch mit der Polizei, um unsere Veranstaltungen sicher für alle Beteiligten zu gestalten und unsere Ehrenamtlichen zu schützen.
Unsere Demokratie braucht jetzt ein klares Stoppschild von allen demokratischen Parteien. CSU und Freie Wähler haben den Hass bewusst geschürt. Ich fordere Herrn Söder und Herrn Aiwanger auf, ihre Hetzkampagne gegen Grüne, die sie im Landtagswahlkampf begonnen haben, endlich zu beenden und deutliche Worte zu finden für unsere Demokratie und gegen demokratiegefährendes Verhalten.
Mit den Landwirtinnen und Landwirten und allen anderen, die mit uns über unsere Politik sprechen wollen, sind wir Grüne natürlich weiterhin bereit zu Gesprächen. Aber mit gegenseitigem Respekt und Anstand.
