Archiv der Kategorie: Politik

Meine Grüne Woche in Berlin

– Alle Fotos zu diesem Beitrag sind hier zu finden –

Auch dieses Jahr war ich wieder in Berlin auf der Internationalen Grünen Woche, aber die Messe war nicht der einzige Termin, an dem ich teilgenommen habe. Am Freitagnachmittag fand die Sitzung der Grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Landwirtschaft und ländliche Entwicklung statt. Neben Vorträgen von Renate Künast über die Ernährungswende und  von Prof. Dr. Harald Grethe über die dringend benötigten Veränderungen in der Nutztierhaltung fand auch die Wahl der Sprecher*innen statt. Ich durfte die Wahlleitung machen – siehe zweites Bild! Danach ging es weiter zum Staatsempfang des Landwirtschaftsministeriums in der Bayernhalle auf der Grünen Woche. Mit dabei waren meine Kolleg*innen aus dem bayerischen Landtag Rosi Steinberger und Ruth Müller und Jutta Saumweber von der Verbraucherzentrale Bayern.

Am Samstag ging’s vormittags wieder auf die Grüne Woche und mittags war dann die Preisverleihung von Bayerns besten Bioprodukten! Vom Kloster-Sauerkrautbrot bis zum Ziegenmilchkaramell –

sehr beeindruckend wieviel Kreativität und Innovation hier die Biobranche zeigt! Die beiden nächsten Bilder zeigen mich im Gespräch mit Nicole Stocker, Geschäftsführerin der Hofpfisterei und in der großen Runde u. a. mit Hubert Heigl, LVÖ (Landesverteidigung für den ökologischen Landbau in Bayern) -Vorsitzender, Norbert Schäffer, LBV (Landesbund für Vogelschutz)-Vorsitzender und der Bio-Königin Carina I. Kurz konnte ich dann auch noch bei der Ölmühle Schnaitsee aus meinem Landkreis vorbeischauen und beim Landesfischereiverband – denn dann gings auf zur Demo ‚Wir haben es satt – Bauernhöfe statt Agrarfabriken‘ am Brandenburger Tor. Dort war total gute Stimmung, vor allem weil viele von Fridays for future dabei waren und einfach insgesamt so viele Menschen, wie schon lange nicht mehr – 27.000!!!! Der Druck der Straße wird und muß sich in veränderte politische Verhältnisse niederschlagen! Sehr schöner Abschluss dieses Tages war der Parlamentarische Grüne Abend der Bundestagsfraktion mit vielen interessanten und unterhaltsamen Gesprächen. Der Eröffnungstalk diesmal mit den zwei frischgebackenen Ministern aus Sachsen Wolfram Günther und Brandenburg Axel Vogel. Ich bin immer wieder beeindruckt mit wieviel Herzblut Grüne ihre Ministerposten gestalten. Dann ein Foto mit Martin Häusling, MdEP und agrarpolitischer Sprecher der Europafraktion und am Schluß Frauentalk in vertrauter Runde mit Maria Krieger, Riedenburger Brauhaus, Dr. Andrea Beste und der sehr kompetenten Biokönigin Carina.
Insgesamt waren die Tage in Berlin zwar sehr anstrengend, aber einfach toll. Ich konnte viele Erfahrungen, neue Kontakte und Informationen sammeln, aber auch bestehende Beziehungen stärken und den politischen Austausch pflegen.

Alle Fotos sind hier zu finden: https://www.gisela-sengl.de/fotos-gruene-woche-berlin/

Naturschutz, Landwirtschaft und Gesellschaft zusammenbringen

Die verantwortlichen Agrarpolitiker*innen von CSU, CDU und Freien Wählern handeln und reden wie immer, ohne den Tatsachen ins Auge zu blicken: wir haben eine Agrarlandschaft aus Monokulturen und intensiven Grünland, auf dem nichts mehr blüht und heimische Tiere und Pflanzen sterben einfach aus. Dagegen werden Nitrat im Grundwasser und immer intensivere Betriebe zur Normalität. Das ist das Bayern, wie wir es jetzt haben. Das Volksbegehren zum Artenschutz hat viele Menschen aufgerüttelt und endlich eine dringend notwendige Diskussion über das Agrarsystem angestoßen, das großen Anteil an der Misere hat. Die Proteste und Streitgespräche sehe ich als Chance, uns über die Richtung klar zu werden, die wir für Bayern einschlagen wollen. Unsere Aufgabe ist es doch jetzt, Naturschutz, Landwirtschaft und Gesellschaft zusammenzubringen.

Knapp die Hälfte der Fläche von Bayern wird landwirtschaftlich genutzt und natürlich liegt dort ein Hebel, die Ursachen der Fehlentwicklung anzugehen, das verlange ich von den politisch Verantwortlichen. Ob auf Landesebene oder in der europäischen Agrarpolitik, die Politik muss sich ändern zugunsten von Arten-, Wasser- und Bodenschutz. Aktuell wird Flächenbesitz gefördert – was auf der Fläche geschieht, ist nachrangig. Deshalb müssen langfristig die europäischen Agrarzahlungen umgestellt werden und die Leistungen der Landwirtschaft für Artenschutz, Wasser- und Bodenschutz viel stärker honoriert werden.

Die Politik hat zugelassen, dass sich die Landwirtschaft immer weiter von der Gesellschaft entfernt. Doch die Mobbingvorwürfe zielen ins Leere, denn die Gesellschaft unterscheidet sehr wohl zwischen der Art und Weise, wie Landwirtschaft betrieben wird und den Menschen, die auf den Höfen arbeiten und leben. Und es besteht ein großer Konsens, dass wir nur miteinander, eine gute Zukunft für die Landwirtschaft schaffen werden. Wir Grüne sind dabei und sind offen gegenüber allen, die sich den Problemen bewusst sind und bei der Lösung mithelfen und mitgestalten wollen.

Frauen auf dem Land – gestern und heute

Ein starkes, mutiges Mädchen wehrt sich gegen die damals gültigen Konventionen und die Bevormundung durch den prügelnden Vater: als einen der Schlüsseltexte zur Frauenemanzipation lässt sich durchaus „Die Geier-Wally“, ein Roman von Wilhelmine von Hillern aus dem Jahr 1873, verstehen. Die Landratskandidatin Gisela Sengl (MdL) griff den Text auf für ihr Wahlkampfformat „Frauen auf dem Land – gestern und heute“, wobei zum ersten Mal eine Veranstaltung der Traunreuter GRÜNEN im Saal des „Café The Rock“ stattfand, wo sich früher ein Kaufhaus und davor ein Kino befand.

In seiner Begrüßung wies Ortssprecher Peter Noss zunächst auf den besonderen, historischen Moment des 40. Geburtstages der GRÜNEN hin, der zu Stolz, Selbstvertrauen, aber auch zu großer Verantwortung jetzt und in der Zukunft Anlass gebe. Er freue sich, dass er mit Gisela Sengl eine kompetente, engagierte Politikerin im Rahmen ihres Landrätinnen-Wahlkampf begrüßen könne.

Musikalisch umrahmt wurde der Abend von der Zitherspielerin Dr. Gertrud Huber, die mit souveräner Variationsbreite verschiedene Stücke von traditioneller Volksmusik über Blues bis zu Swing Jazz spielte. Die Schauspielerin Erika Schalper aus Starnberg konnte für die Lesung aus dem Roman gewonnen werden. Die Geschichte beruht auf wahren Begebenheiten im Leben der Anna Stainer-Knittel; sie schildert im vorgetragenen Ausschnitt einen heftigen, dramatischen Streit zwischen Vater und Tochter, die sich nicht ihrem Schicksal nach einer vom Vater bestimmten Heirat ergeben wollte und daraufhin verstoßen wurde.

Dies war der Anknüpfungspunkt für die Landratskandidatin Gisela Sengl, um die Entwicklung der Frauenemanzipation bis heute zu beschreiben. Vieles ist für die Frauen heute leichter, der Weg war manchmal steinig und mit Kämpfen im Kleinen und Großen verbunden. „Auch wenn das Leben der Frauen heute besser ist als vor 50 Jahren, gibt es noch so manches zu tun“, so Sengl. Gerade in Führungspositionen seien Frauen krass unterrepräsentiert, was die, von den Grünen lange geforderte Quotenregelung notwendig mache.

In der anschließenden, teils kontroversen Diskussion mit dem Publikum ging es um das Leben der Bäuerinnen heute, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, um die schwierige Situation der Alleinerziehenden, um die negativen Nebenwirkungen des Ehegattensplittings und um die Schwierigkeit, Arbeit und „Leben“ ausgeglichen zu gestalten. Aber auch die veränderte Streit- und Gesprächskultur wurde ausführlich diskutiert.
Nach zwei Stunden lebhafter Aussprache bedankte sich Gisela Sengl bei allen Beteiligten für die Gestaltung des Abends und für die offenen Worte in der Diskussion. Dann ging die Veranstaltung mit einem berührend harmonischen Zitherstück von Frau Dr. Gertrud Huber zu Ende.

Dringlichkeitsantrag zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP)

In die heutige Plenarsitzung bringen wir einen Dringlichkeitsantrag ein – für eine grundlegende Änderung der Agrarpolitik. Die Agrarpolitik der vergangenen Jahrzehnte hat schwerwiegende Folgen für Menschen, Tiere und Umwelt:  Höfesterben, tierquälerische Missstände in der Tierhaltung, rapides Artensterben weltweit und das Anheizen der Klimakrise. Diese Agrarpolitik und ihre negativen Auswirkungen werden auch noch durch Steuergelder über den EU-Haushalt für Agrarpolitik gefördert. Deshalb müssen wir hier ansetzen!

Die derzeitigen Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in Richtung Systemwechsel sind, vorsichtig formuliert, mutlos. Dabei müssen wir jetzt beginnen und die ersten Zwischenschritte für einen Umbau – weg von Flächenzahlungen und hin zu gesellschaftlichen Leistungen – einleiten. In unserem Dringlichkeitsantrag fordern wir, dass die flächengebundenen Direktzahlungen in der nächsten Förderperiode ab 2021 zu 40%  an Umwelt-, Klima- und Tierschutzmaßnahmen gekoppelt werden. Diese 40% müssen für alle Mitgliedsstaaten verbindlich festgeschrieben und mit gemeinsamen Standards verbunden werden. Eine andere Agrarpolitik ist möglich – beginnen wir jetzt mit dem ersten Schritt!

Grüner Dringlichkeitsantrag „Eine andere Agrarpolitik ist möglich – beginnen wir jetzt mit dem ersten Schritt“

Klimaschutz-Demo in Traunstein

Trotz Wind und Kälte sind letzten Freitag wieder viele Menschen nach Traunstein gekommen, um beim Klimaprotest für unsere Zukunft zu kämpfen. Die Jugendlichen von Fridays for Future und mit ihnen viele „Ältere“ haben es geschafft, den Druck auf die regierenden Parteien zu erhöhen, dass etwas passieren muss, dass wir nicht mehr so weitermachen können wie bisher. Viele Menschen versuchen in ihrem persönlichen Leben schon jetzt , klimaschonender einzukaufen, zu essen, sich fortzubewegen.
Um das Ganze aber effektiver und leichter zu machen, ist es vor allem notwendig, die politischen Rahmenbedingungen zu ändern. Und gerade im Bereich Verkehr hapert es dabei: Warum gibt es noch keine Kerosinsteuer? Warum wurde der Ausbau und die Ertüchtigung der Eisenbahninfrastruktur jahrelang vernachlässigt? Warum gibt es bei uns im Landkreis keinen vernünftigen Öffentlichen Nahverkehr?

Das sind nur drei Beispiele von vielen anderen. Aber sie zeigen ganz gut, wie schwer es einem gemacht wird, sich im persönlichen Leben zu verändern, wenn die politischen Rahmenbedingungen falsch gesetzt sind.

Mehr Hecken und Bäume für die Artenvielfalt!

Zwischen 1990 und 2013 sind in Deutschland 35% aller Feldlerchen, 80% aller Kiebitze und 84% aller Rebhühner verschwunden, das zeichen wissenschaftliche Zählungen. Das liegt auch daran, dass den Tieren ihre Lebensräume fehlen: es gibt einfach kaum Rückzugsorte mehr auf den intensiv bewirtschafteten Feldern. Ein erster kleiner Schritt: Mehr Hecken und Bäume pflanzen! Unser Antrag dazu wurde gestern im Plenum beschlossen. Ein schöner Erfolg für uns – und für die Artenvielfalt. Aber diesem kleinen Schritt müssen jetzt viele weitere folgen!

 

Und hier geht’s zum Antrag

Begeistert Frau sein!

„Begeistert Frau sein – kfd macht Frauen stark“ – war das Motto der diesjährigen Hauptversammlung der Katholischen Frauengemeinschaft. Das unterstütze ich natürlich aus vollem Herzen! Wie schwierig es für Frauen oft immer noch ist, mitzureden und mitzuentscheiden, sehe ich gerade bei den Vorbereitungen für die Kommunalwahl. Bei der katholischen Kirche gibt es noch viel mehr zu tun. Danke an die kfd für diese tolle Veranstaltung!

Der Traunsteiner Ernährungsrat „bittet zu Tisch“

mit freundlicher Genehmigung von Gitti Sojer

Waging am See. Der Ernährungsrat für den Landkreis Traunstein lud alle Interessierten unter dem Motto „Was kommt auf unsere Teller?“ zur Vollversammlung ins Strandkurhaus nach Waging ein. Die Initiatorinnen mit Beate Rutkowski, Kreisvorsitzende und Mitglied des Landesvorstandes, Helga Geistanger, Convivium Slow Food, und MdL Gisela Sengl, Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, haben heuer im Mai den Traunsteiner Ernährungsrat gegründet. Derzeit bestehen sieben spezifische Arbeitskreise, die sich mit gesunder Ernährung beschäftigen. Anlässlich des Abends wurde gemeinsam mit der Strandkurhausküche eine kleine Bio-Speisekarte erstellt, die den Gästen vorab die Möglichkeit gab, Gerichte aus rein biologischen Produkten zu wählen.

Gisela Sengl, agrarpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag: „Der Ernährungsrat ist vor allem da, dass man sich miteinander vernetzt, sich kennenlernt und zusammenarbeitet. Im Landkreis gibt es erstaunlich viele gute Produkte, die die meisten gar nicht kennen.“ Es ist wichtiger denn je, sich mit dem Thema Ernährung zu beschäftigen. Die Art und Weise, wie wir uns ernähren, hat große Auswirkungen auf die Gesundheit, Landschaft, Zusammenleben, Klima und auf die Landwirtschaft.  Die Landwirtschaft ist heute multifunktional – von der Energieerzeugung, als Landschaftsschützer bis hin zum Tourismus. Aber die wichtigste Aufgabe der Landwirtschaft ist immer noch, dass sie für unser Essen sorgt. „Wir prägen mit unserem Essverhalten auch die Art und Weise der Landwirtschaft und damit auch das Landschaftsbild. Wenn wir uns vielfältig, bio und regional ernähren, dann wird man das auch in der Landschaft sehen“ sagte Gisela Sengl. Vielfältiger Anbau, wenig Mineraldünger und ohne chemische Spritzmittel – das ist gelebter Klimaschutz. Sengl sieht auch die Notwendigkeit, dass das Fach „Landwirtschaft und Ernährung“ nicht nur an Grundschulen behandelt werde, sondern auch in Mittel- und Realschulen und an Gymnasien. Der Traunsteiner Ernährungsrat „bittet zu Tisch“ weiterlesen