Politik

Von der Grünen Woche zur “Wir haben es satt”-Demo

Ich blicke auf ereignisreiche Tage in Berlin zurück:

Mit dem Agrarausschuss des Bayerischen Landtags besuchte ich die Grüne Woche, wo unter anderem ein Gespräch mit Staatssekretär im BMEL, Peter Bleser, anstand. Ein Besuchermagnet war wie immer die Bayernhalle und der große Biergarten.

Besonders interessant wie immer die Veranstaltungen, die im Rahmen der Messe stattfinden: die Konferenz “Fleisch für die Welt? Sackgasse Agrarexporte” der Bundestags-Grünen, das Symposium des BDM, der von Rheinland-Pfalz organisierte Brunchtalk „Gentechnikfreiheit zwischen nationalen Anbauverboten und transatlantischem Freihandel“, und nicht zuletzt die Demo “Wir haben es satt”, die dieses Jahr 50.000 Menschen anzog! Ich freue mich sehr, dass auch ganz viele Grüne mit dabei waren.

 

Bauern brauchen faire Preise!

Der deutsche Lebensmittelmarkt, der zu 85 % von nur vier Konzernen beherrscht wird, ist meiner Meinung nach eines der Hauptprobleme der bayerischen Landwirtschaft. Wir sind uns darin mit dem Bayerischen Bauernverband einig: Die Dumpingpreise der Discounter, beispielsweise für Milch, zwingen große wie kleine Bäuerinnen und Bauern in die Knie und entziehen ihnen die Existenzgrundlage. Hier muss aber der Bayerische Bauernverband ganz klar an der Seite seiner landwirtschaftlichen Erzeuger stehen und weiter für gerechte Erzeugerpreise kämpfen.  Bauern brauchen faire Preise! weiterlesen

CSU und TTIP: Unnötiger Kniefall vor den USA

Zum Artikel “Alles Käse” und Agrarminister Schmidts Ansicht über das Handelsabkommen TTIP: “Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen.”:

Bundes-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt hat in vorauseilendem Gehorsam bei den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP leichtfertig die regionale Identität und die heimischen Standards von landwirtschaftlichen Erzeugnissen preisgegeben. CSU und TTIP: Unnötiger Kniefall vor den USA weiterlesen

Waginger See: Das bedrohte Idyll

Hier mein Kommentar zum Artikel “Das bedrohte Idyll” am 29.12.14 in der Süddeutschen Zeitung:

Seit Jahren, man kann schon fast sagen seit Jahrzehnten ist das Problem mit dem Waginger See bekannt. Aber keiner traute sich so richtig ran.
Die von Ulrich Kühn angestoßene Petition “Rettet den Waginger See” brachte endlich die Diskussion in die Öffentlichkeit. Leider sahen die wenigsten Bauern dies als Gelegenheit, sich mit der Bevölkerung zusammen für die gemeinsame Heimat einzusetzen.  Vielmehr wurden und werden die Probleme geleugnet, und die Ursache – die intensive Landwirtschaft – kleingeredet und verharmlost. Bauern empören sich und behaupten unisono: „Wir können nichts dafür“; der Bauernverband zweifelt ab und zu auch gerne die wissenschaftlichen Daten* an, aus denen sich die empfohlenen Seenschutzmaßnahmen ableiten. Waginger See: Das bedrohte Idyll weiterlesen

Fragwürdige Auszeichnung: Europäischer Bienenpreis für Bayerischen Bauernverband

Wir Grünen haben große Bedenken hinsichtlich der Verleihung eines Bienenschutzpreises an den Bayerischen Bauernverband: denn dieser unterstützt nachweislich ein ganzes Bündel an bienenschädlichen Maßnahmen. Dabei kritisieren wir weder die Blühstreifen noch die bayerischen Bauern, weder das Projekt der „Blühenden Rahmen“ an sich noch die bayerische Landwirtschaft – denn der Europäische Bienenpreis Preis wurde nicht an die bayerischen Bauern, sondern explizit an den Bayerischen Bauernverband verliehen. Wir Grünen kritisieren lediglich die – aus unserer Sicht vorschnelle – Verleihung. Der Grund: Hier wurde ein Preis verliehen, ohne dass davor wissenschaftlich und sachlich geprüft wurde, ob die Blühstreifen überhaupt dazu beitragen, das Bienensterben zu verhindern – denn dass die Bienen nach wie vor sterben, ist leider eine Tatsache.
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Antibiotika – Fluch und Segen

Letzten Freitag war ich auf einer Vortragsveranstaltung des  OV Salzachtal zum Thema “Antibiotika – Segen und Fluch”:

Kirchanschöring (rr) – Gut siebzig interessierte Zuhörer fanden am vergangenen Freitag den Weg zum Rothlerwirt bei Kirchanschöring um sich zum Thema „Antibiotika – Segen und Fluch“ zu informieren. Eingeladen hatte der Ortsverband Salzachtal Bündnis 90/ Die Grünen.

Dr. Michael Hüller, der den Abend moderierte, stellte die beiden Referenten, den Tierarzt Dr. Max Steinmaßl und den Internisten Dr. Andreas Neubauer vor.

Hüller betonte, wie wichtig das Thema Gesundheit, Landwirtschaft und Ernährung sei, da auch die Ärzte vor Ort den mittlerweile regelmäßig und zunehmend Antibiotikaresistenzen hilflos gegenüberstünden. Diese Resistenzen seien Vorboten der industrialisierten und intensiven Tierhaltung, die auch bei uns mehr und mehr Fuß fasse, falls die Regierungspartei weiterhin nichts dagegen unternehme.  Antibiotika – Fluch und Segen weiterlesen